Kapitalerhöhungen sind unumgänglich

11. Mai 2022 – Die Regierung beantragt für die St.Galler Spitalverbunde zusätzliches Eigenkapital im Umfang von 163 Millionen Franken. Die Mitte Kanton St.Gallen steht trotz diesem erneuten Einschiessen von Kapital nach wie vor hinter dem eingeschlagenen Weg in der St.Galler Spitalpolitik, zumal ohne die damaligen Beschlüsse der heutige finanzielle Bedarf weit höher ausfallen würde. Die Mitte erachtet es allerdings als zwingend, dass die geplanten Betriebsoptimierungen konsequent umgesetzt werden, um künftige Defizite zu beseitigen.

Die Mitte Kanton St.Gallen nahm zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der vier Spitalverbunde 2020 und 2021 tiefer ausgefallen sind als erwartet. Als Hauptgründe wurden die Covid-19-Epidemie und die schlechtere Entwicklung der Patientenfrequenzen genannt, wobei bei Letzterer im Jahr 2021 ein positiver Trend auszumachen war. Die Spitalverbunde rechnen aufgrund der tieferen Erträge und höheren Aufwendungen auch in den nächsten Jahren mit schlechteren Ergebnissen als bisher angenommen. Mit der Kapitalerhöhung kann auf eine weitere Entschädigungsvorlage für Spitäler und Kliniken im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie verzichtet werden.

Die Mitte begrüsst die von der Regierung vorgeschlagene Kapitalerhöhung im Umfang von insgesamt 162.85 Millionen Franken und dass diese in erster Linie über die Umwandlung von Kontokorrentdarlehen oder Betriebsdarlehen in Eigenkapital sowie von Baudarlehen in Eigenkapital erfolgen soll.

Dank der beschlossenen Massnahmen des Haushaltsgleichgewichts 2022plus und dem positiven Rechnungsergebnis 2021 verfügt der Kanton St.Gallen über einen robusten Eigenkapitalbestand, sodass die beantragten finanziellen Mittel den Spitälern wie vorgesehen zur Verfügung gestellt werden können. Der eingeschlagene Weg der Spitalstrategie war richtig und notwendig und es gilt ihn konsequent weiterzuverfolgen.